BEGRIFF #9
Gewissensentscheidung
Eine Abstimmung, bei der Parteien oder Fraktionen ihren Abgeordneten ausdrücklich freie Entscheidung ohne verbindliche Fraktionslinie zugestehen. Typisch ist das bei ethisch besonders umstrittenen Fragen. Verfassungsrechtlich sind Abgeordnete allerdings ohnehin ihrem Gewissen unterworfen. Politisch ist die „Gewissensentscheidung“ deshalb bemerkenswert: Aus dem Normalzustand des freien Mandats wird für besondere Anlässe eine feierliche Ausnahme.