BEGRIFF #179
Klimavorbehalt
Eine politische Regel oder Prüfanforderung, nach der Entscheidungen nur getroffen oder Projekte nur umgesetzt werden sollen, wenn Klimaziele angemessen berücksichtigt sind. Der Begriff macht Klima zu einer zusätzlichen Schranke im Verfahren. Ob daraus ein echtes Vetorecht oder lediglich eine Abwägungspflicht entsteht, hängt von der konkreten Regelung ab. Ein Vorbehalt kann politisch kräftiger klingen, als er juristisch beißt.