BEGRIFF #27
Parteibeschluss
Eine formelle Entscheidung eines Parteigremiums oder Parteitags. Parteibeschlüsse können Programme, Koalitionsfragen oder politische Forderungen festlegen, binden aber staatliche Organe nicht. Innerhalb der Partei entfalten sie trotzdem beträchtliches Gewicht. Besonders schön wird es, wenn Regierungsrealität und Parteibeschluss später verschiedene Interessen entwickeln. Dann beginnt die hohe Kunst der Auslegung, Fortschreibung und Erinnerungskultur.