BEGRIFF #111
Rechtssicherheit
Die Vorhersehbarkeit und Verlässlichkeit rechtlicher Regeln und ihrer Anwendung. Das ist ein wesentlicher Bestandteil eines Rechtsstaats und keine bloße Sprachkosmetik. Politisch wird „Rechtssicherheit“ trotzdem gern weiter gefasst: Jede unklare oder unliebsame Regel kann zum Risiko erklärt werden. Die Forderung klingt dabei besonders stark, weil niemand überzeugend für Rechtsunsicherheit werben möchte.