BEGRIFF #25

Vertrauensfrage

Ein verfassungsrechtliches Instrument, mit dem der Bundeskanzler prüfen lässt, ob er noch die Mehrheit des Bundestages hinter sich hat. Verliert er, folgt nicht automatisch eine Neuwahl; der Bundespräsident erhält bestimmte Möglichkeiten. Politisch wurde die Vertrauensfrage auch gezielt genutzt, um Neuwahlen anzustreben. Vertrauen ist hier also zugleich Gefühl, Mehrheitsrechnung und gelegentlich ziemlich ausgeklügelte Verfassungstechnik.

Noch so ein Begriff